Das Präsidium der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2005 ein "Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen" verabschiedet.

 

Die GI trägt mit diesem Papier ihrer Verantwortung Rechnung, bei gesellschaftlich relevanten Themen Hilfestellung für eine sachliche Diskussion zu geben und Hintergrundinformationen bereit zu stellen.

 

Das Positionspapier diskutiert die Rolle von Software in einem sich verändernden Verständnis von Technik und Erfindung und fordert eine Versachlichung der begrifflichen Grundlagen. Es stellt ferner die naturgemäß sehr unterschiedlichen Sichten verschiedener Interessengruppen aus Wirtschaft und Wissenschaft dar, welche die sogenannte Softwarepatentdebatte in Europa geprägt haben.

 

Abschließend werden acht Forderungen zusammengestellt, die in der GI mehrheitlich vertreten werden. Dies sind insbesondere klare und systematisch begründbare Abgrenzungskriterien zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Patentierungspraxis, die spezielle Probleme kleiner und mittlerer Unternehmen wie etwa die Interoperabilität als Basis der Add-On-Entwicklung und eine Unterstützung bei der Überwachung von Patenteinreichungen adressieren.

 

"Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen" (PDF, 100 kb) 

 

Auf der GI-Jahrestagung "INFORMATIK 2005" findet am Montag, dem 19. September 2005 ein Symposium zum Thema "Computerimplementierte Erfindungen" statt, auf dem das GI-Positionspapier zur Diskussion gestellt wird.

Näheres finden Sie unter: GI-Jahrestagung INFORMATIK 2005

 

Bei Abdruck Belegexemplar erbeten. Vielen Dank!

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