Das Thema der Patentierung rechnergestützter Erfindungen, auch Softwarepatentierung genannt, wird in der Gesellschaft wie in der GI- Mitgliedschaft kontrovers diskutiert. Die GI hat sich in der Vergangenheit dazu geäußert, ihre Mitglieder befragt und führt den Diskurs kontinuierlich weiter.
siehe auch:
Presseraum der GI mit verschiedenen Pressemitteilungen zur Softwarepatentierung
Pressemitteilung vom 4. Juli 2005: Gesellschaft für Informatik verabschiedet Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen.
Das Präsidium der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2005 ein "Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen" verabschiedet. Die GI trägt mit diesem Papier ihrer Verantwortung Rechnung, bei gesellschaftlich relevanten Themen Hilfestellung für eine sachliche Diskussion zu geben und Hintergrundinformationen bereit zu stellen.
Positionspapier 2005 der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) zur Patentierung rechnergestützter Erfindungen (PDF, 100 kb) Ältere Stellungnahmen der GI zum Thema Patentierung
Ergänzende Erläuterung des GI-Präsidiums vom 29. September 2003 zur Haltung bezüglich der Patentierung von Software (PDF-Format, 12 kb)
Stellungnahme der GI zum Patent-Sondierungspapier der EU, verabschiedet vom Präsidium der GI am 30. Juni 2001zum Herunterladen (PDF-Format, Größe 134 KB)
Hinweis: Das Präsidium hat auf seiner Sitzung im Januar 2005 zu oben genannter Stellungnahme folgenden Beschluss gefasst:
Das Präsidium stellt fest, dass die GI-Stellungnahme zur Patentierung von Software aus dem Jahr 2001 der Überarbeitung bedarf und sich bereits in Überarbeitung befindet. Des Weiteren stellt das Präsidium fest, dass der interfraktionelle Antrag der vier Bundestagsfraktionen (BT-Drucksache 15/4403 vom 1.12.2004) eine relevante Position darstellt, die der Arbeitskreis in angemessenere Weise berücksichtigen möge. Das Präsidium bittet den Arbeitskreis, bis Ende März ein überarbeitetes Papier vorzulegen, welches in einer Sondersitzung des Präsidiums am 7. April 2005 in Bonn diskutiert und verabschiedet werden soll. (einstimmig).
GI-Forum zum Thema Softwarepatente
Sondierung der EU zur Frage der Softwarepatente (Hinweise)Offizielles Sondierungspapier der EU zu Patenten
zum Herunterladen (PDF-Format, Größe 46 KB)
Free Patents, kritische Auseinandersetzung mit der geplanten EU-Änderung des Patentrechts (Softwarepatentierung)FFII: Schutz der Informatischen Innovation vor dem Missbrauch des Patentwesens Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastrukturwww.esr-pollmeier.de/swpat, Einführung und praktische Hilfe bei PatentanmeldungenLinks zum gewerblichen Rechtsschutz: Enthält eine Sammlung von Links zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, etc.).
Informationsbroschüre „Der Weg zum europäischen Patent. Leitfaden für Anmelder - Teil 1 und 2, erhältlich beim Europäischen Patentamt (EPA), D-80298 München, Tel: +49-89/2399-0, Fax: +49-89/2399-4465,www.european-patent-office.org
Patentämter
DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
European Patent Office, Europäisches Patentamt
PTO (Us Patent And Trademark Office)
WIPO (World Intellectual Property Organization)
DPINFO Service des Deutsches Patent- und Markenamtes zur Datenbankabfrage
