Linksammlung zum Thema Softwarepatente
Presseraum der GI mit verschiedenen Pressemitteilungen zur Softwarepatentierung
Das Präsidium der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2005 ein "Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen" verabschiedet. Die GI trägt mit diesem Papier ihrer Verantwortung Rechnung, bei gesellschaftlich relevanten Themen Hilfestellung für eine sachliche Diskussion zu geben und Hintergrundinformationen bereit zu stellen.
Positionspapier 2005 der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) zur Patentierung rechnergestützter Erfindungen (PDF, 100 kb)
Ergänzende Erläuterung des GI-Präsidiums vom 29. September 2003 zur Haltung bezüglich der Patentierung von Software (PDF-Format, 12 kb)
Hinweis: Das Präsidium hat auf seiner Sitzung im Januar 2005 zu oben genannter Stellungnahme folgenden Beschluss gefasst:
Das Präsidium stellt fest, dass die GI-Stellungnahme zur Patentierung von Software aus dem Jahr 2001 der Überarbeitung bedarf und sich bereits in Überarbeitung befindet. Des Weiteren stellt das Präsidium fest, dass der interfraktionelle Antrag der vier Bundestagsfraktionen (BT-Drucksache 15/4403 vom 1.12.2004) eine relevante Position darstellt, die der Arbeitskreis in angemessenere Weise berücksichtigen möge. Das Präsidium bittet den Arbeitskreis, bis Ende März ein überarbeitetes Papier vorzulegen, welches in einer Sondersitzung des Präsidiums am 7. April 2005 in Bonn diskutiert und verabschiedet werden soll. (einstimmig).
FAQ-Liste der GI zum Thema "Softwarepatentierung" (PDF-Format, Größe 173 KB)
GI-Forum zum Thema Softwarepatente
Sondierung der EU zur Frage der Softwarepatente (Hinweise)
Offizielles Sondierungspapier der EU zu Patenten
zum Herunterladen (PDF-Format, Größe 46 KB)
Free Patents, kritische Auseinandersetzung mit der geplanten EU-Änderung des Patentrechts (Softwarepatentierung)
FFII: Schutz der Informatischen Innovation vor dem Missbrauch des Patentwesens Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur
www.esr-pollmeier.de/swpat, Einführung und praktische Hilfe bei Patentanmeldungen
Links zum gewerblichen Rechtsschutz: Enthält eine Sammlung von Links zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, etc.).
Informationsbroschüre „Der Weg zum europäischen Patent. Leitfaden für Anmelder - Teil 1 und 2", erhältlich beim Europäischen Patentamt (EPA), D-80298 München, Tel: +49-89/2399-0, Fax: +49-89/2399-4465,
www.european-patent-office.org
Patentämter
DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
European Patent Office, Europäisches Patentamt
PTO (Us Patent And Trademark Office)
WIPO (World Intellectual Property Organization)
DPINFO Service des Deutsches Patent- und Markenamtes zur Datenbankabfrage
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siehe auch:
4. Juli 2005, Cornelia Winter, Tel. 0228/302-147
Gesellschaft für Informatik e.V.
Ahrstr. 45
53175 Bonn
Tel 0228/302-145 (Geschäftsstelle)
Fax 0228/302-167
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